Der Deutsche Städtetag hat jetzt sein aktuelles Positionspapier zur Zukunft des kommunalen Klimaschutzes veröffentlicht. Zentrale Forderungen in dem Dokument sind die kurzfristige und kontinuierliche Erhöhung der CO2-Bepreisung von mindestens 50 Euro/t CO2. Zugleich solle ein Ausgleichssystem für besonders belastete Verbraucher mit niedrigen Einkommen eingeführt werden. Die erneuerbaren Energien müssten schneller ausgebaut werden als geplant. Dafür sollte die Bundesregierung eine Kommission „Ausbau erneuerbare Energien“ installieren, um bestehende Zielkonflikte zwischen Bauplanung, Immissions- und Artenschutz zu lösen und gemeinsame Handlungsoptionen zwischen Bund, Ländern und Kommunen zu erreichen. Einen dringenden Kurswechsel sieht der Deutsche Städtetag auch bei den Planungs- und Genehmigungsverfahren und Mindestabstandsregelungen. „Schneller und unkomplizierter planen, ohne die Beteiligung der Bürger auszuhebeln“ lautet die Devise. Generell müsse das Gebäudeenergiegesetz zügig in der neuen Legislaturperiode auf Basis der klimapolitischen Erfordernisse weiterentwickelt werden, um den großen Herausforderungen im Gebäudesektor zur Erreichung der Klimaschutzziele zu begegnen.
Als ein weiteres wichtiges Zukunftsthema ordnet der Deutsche Städtetag die kommunale Wärmeplanung zur Umsetzung der Wärmewende in Kommunen ein. Zur Etablierung einer flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung sollten Bund und Länder die Kommunen finanziell unterstützen. Dabei könne die Wärmeplanung nicht standardisiert, sondern müsse technologieoffen ausgestaltet werden, um für die lokalen Strukturen maßgeschneiderte Lösungen zu finden. Die target GmbH erstellt für Kommunen individuelle Klimaschutzkonzepte, auch für den Bereich der Wärmeversorgung. Das Team steht für Antworten auf spezifische Fragen zur Verfügung – telefonisch unter 05151 403099-0 oder per E-Mail (office@targetgmbh.de).